Welche gesetzlichen Regelungen gelten aktuell für die Pflege?

Seit 1995 ergänzt die soziale Pflegeversicherung als fünfte Säule das deutsche Sozialversicherungssystem aus Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung. Seitdem gab es zahlreiche Reformen der Pflegeversicherung, die letzte große im Jahr 2017: das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Eckpfeiler des Gesetzes ist die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, der sich stärker an den Bedürfnissen jedes einzelnen Menschen, an seiner individuellen Lebenssituation und an seinen individuellen Fähigkeiten und Beeinträchtigungen orientieren soll.

Auf dieser Grundlage erhalten seit 2017 alle nach Gesetz pflegebedürftigen Menschen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung, unabhängig davon, ob sie von körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen betroffen sind. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der besseren Einstufung von Menschen mit Demenz.

Informiere Dich weiter unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/p/pflegestaerkungsgesetz-zweites-psg-ii 2023/2024 kamen mit dem Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz weitere Verbesserungen im Hinblick auf Leistungen für pflegebedürftige Menschen und auf Arbeitsbedingungen für beruflich Pflegende. Die nächste Reform steht mit dem Pflegekompetenzgesetz bereits auf der politischen Agenda.